Geltungsbereich:

Sämtlichen unseren Angeboten, Käufen, Verkäufen, Lieferungen, Verträgen und Bestellungen liegen unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde, und zwar auch dann, wenn der Vertragspartner eigene, anderslautende Geschäftsbedingungen als verbindlich vorschreiben sollte. Abweichungen von unseren Bedingungen sowie Sondervereinbarungen bedürfen zu Ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Aufträge gelten als angenommen wenn sie von uns schriftlich oder mündlich bestätigt worden sind. Stillschweigen gilt nicht als Einverständnis.

Angebote:

Unsere Angebote gelten freibleibend. Die in Katalogen, Prospekten und dergleichen enthaltenen Angaben sind nur dann maßgeblich, wenn sie von uns in der Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt werden.

Preise:

Unsere Preise verstehen sich ab Werk Oeynhausen. Gewährte Rabatte werden bei nicht pünktlicher Zahlung der gesamte Forderung (mag der Grund hierfür auch die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens sein), hinfällig und haben wir dies falls das Recht, unsere Listenpreise geltend zu machen und Differenzen zu den vereinbarten Preisen nach zu verrechnen. Sämtliche Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und ist in diesen die Verpackung und der Transport und eine Transportversicherung nicht enthalten und werden die letztgenannten Kosten dem Kunden – so er sie nicht ohnehin aus Eigenem trägt – in angemessener Höhe, jedenfalls aber mindestens in Höhe unserer Selbstkosten in Rechnung gestellt.

Lieferung:

Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Vertragspartners. Die Wahl der Versendungsart bleibt uns überlassen. Transport- und sonstige Versicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Vertragspartners abgeschlossen. Wir bemühen uns zugesagte Liefertermine einzuhalten. Wird eine Lieferung durch nicht von uns verschuldete Umstände (zum Beispiel höhere Gewalt, Streik, verspätet eintreffende Vorlieferungen, Verzögerungen beim Transport, Personalprobleme aufgrund von z.B. Krankenstände etc.) verzögert, erschwert oder teilweise oder ganz verhindert, sind wir berechtigt unsere Lieferungen innerhalb einer den Umständen entsprechende Nachfrist durchzuführen oder vom Vertrag zurückzutreten. Diesfalls treffen uns weder Schadenersatz- oder sonstige Zahlungsverpflichtungen – welcher Art auch immer. Ein Rücktritt des Vertragspartners vom Vertrag ist frühestens nach fruchtlosem Verstreichen einer mindestens 6 Wochen betragenden Nachfristsetzung zulässig. Erfolgte unser Lieferverzug aufgrund von Umständen, die wir nicht selbst zu vertreten haben, so hat uns der Vertragspartner die bis zur Auflösung des Vertrages gemachten Aufwendungen zu ersetzen.Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Geschäfte.

Erfüllungsort und Gefahrenübergang:

Erfüllungsort für unsere Lieferungen und Leistungen, aber auch für Lieferungen und Leistungen unserer Vertragspartner an uns ist Oeynhausen. Gefahr, Nutzen und Zufall gehen bei unseren Lieferungen und Leistungen mit Verlassen unseres Werkes auf den Vertragspartner, und bei Lieferungen und Leistungen an uns mit Übergabe an uns in unserem Werk in Oeynhausen auf uns über.

Zahlung:

Unsere Rechnungen werden auf den Tag der Lieferung der Ware ausgestellt und sind innerhalb von 30 Tagen netto zahlbar. Wechsel, Schecks oder sonstige Zahlungsversprechen gelten erst nach endgültiger Einlösung als Zahlung im Sinne dieser Bedingungen. Hiermit verbundene Spesen gehen zulasten des Zahlenden. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt Verzugszinsen von 2% über dem jeweiligen Basiszinssatz für Unternehmergeschäfte, zumindest aber Verzugszinsen in Höhe der von uns zu bezahlenden Bankzinsen zu berechnen. Im Übrigen sind wir bei Zahlungsverzug berechtigt alle noch nicht fälligen Rechnungen sofort fällig zu stellen, vom Vertrag auch nach schon erfolgter Auslieferung ebenso wie von noch nicht erfüllten Verträgen zurückzutreten und vom Vertragspartner das Erfüllungsinteresse zu verlangen. Der Vertragspartner anerkannt für den Fall des Zahlungsverzuges seine Verpflichtung zur Bezahlung der üblichen Mahn-Inkassospesen von Rechtsanwälten und Inkassoinstituten nach den für diese geltenden Richtlinien.

Eigentumsvorbehalt:

Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher uns zustehender Forderungen aus der beiderseitigen Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Zum Weiterverkauf bzw. zur Weiterverarbeitung von uns gelieferter Waren ist der Vertragspartner nur dann berechtigt, wenn er den auf solche Waren entfallenden Kaufpreis zur Gänze bezahlt hat. Im Falle einer Veräußerung vor vollständiger Bezahlung, geht unser Eigentumsvorbehalt auf die Kaufpreisforderung des Vertragspartners über. Im Falle einer Weiterverarbeitung gilt dies hinsichtlich des auf unsere Lieferungen entfallenden Anteils. Der Vertragspartner ist zur vollständigen Bezahlung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren verpflichtet. Der Kunde und dessen zuständige Organe sind verpflichtet bei Verkauf oder Weiterverarbeitung von noch unter unserem Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren diesen Vorgang in den Geschäftsbüchern anzumerken und ihn auch gegenüber den Geschäftspartnern offenzulegen und uns von jedem derartigen Vorgang unverzüglich zu informieren, damit wir unsere diesbezüglichen Rechte bestmöglich wahren können. Für den Fall des Zahlungsverzuges sind wir, sofern dem nicht zwingende Vorschriften entgegenstehen, berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und/oder unseren Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes gilt nur dann auch als Rücktritt vom Vertrag, wenn wir eine ausdrückliche diesbezügliche Erklärung abgeben. Der Rücktritt vom Vertrag und/oder die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes setzt eine vorherige, mit mindestens achttägiger Nachfrist versehene und auf die Rechtsfolgen des weiteren Verzuges hinweisende ausdrückliche Mahnung und die darauffolgende Ausübung des Rechtes des Vertragsrücktrittes und/oder Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes voraus. Sollten wir nur den Eigentumsvorbehalt geltend machen, sind wir berechtigt den Kaufpreis zu betreiben und sind diesfalls erst nach völliger Bezahlung desselben gehalten, die von dieser Maßnahme betroffenen Waren an den Kunden herauszugeben. Im Fall des Zahlungsverzuges sind wir darüber hinaus berechtigt, künftige Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherstellung des jeweiligen Kaufpreises durchzuführen. Der Vertragspartner ist im Fall einer Pfändung der noch unter unserem Eigentumsvorbehalt bestehenden Waren bei sonstiger Schadenersatzverpflichtung verpflichtet, uns unverzüglich zu verständigen. Zeichnungen sowie sonstige technische Unterlagen, Werkzeuge und Ähnliches bleiben stets unser Eigentum und können jederzeit zurückgefordert werden.

Gewährleistung:

Der Vertragspartner ist verpflichtet von uns gelieferte Ware unverzüglich zu überprüfen und uns allfällige Mängel mitzuteilen. Mangels einer derartigen Anzeige gilt die Ware als genehmigt, sofern es sich nicht um einen Mangel handelt, der bei ordnungsgemäßer Überprüfung nicht feststellbar war. Wenn ein derartiger Mangel in der Folge auftritt, ist er ebenfalls unverzüglich zu melden, widrigenfalls auch ein derartiger Mangel als genehmigt gilt. Der Vertragspartner geht weiters jedes Gewährleistungsanspruches auch dann verlustig, wenn er uns nicht Gelegenheit gibt den behaupteten Mangel zu beheben oder allfällige Mängelbehebungsarbeiten entweder selbst durchführt oder durch Dritte durchführen lässt. Im Falle der Behebung von Mängeln durch uns läuft eine neue Gewährleistungsfrist nur hinsichtlich der von der Mängelbehebung betroffenen Waren bzw. Teilen hiervon. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die durch Überbeanspruchung, nachlässige oder unsachgemäße Behandlung, Verwendung ungeeigneter Betriebsmaterialien vom Vertragspartner verursacht worden sind. Soweit in diesen Bedingungen nichts anderes vereinbart wurde, bleibt unsere Haftung in allen Fällen auf jene Schäden beschränkt, die am Gegenstand unserer Leistung entstanden sind. Jede darüber hinausgehende Haftung, insbesondere auch betreffend Schadenersatz sowie Mangelfolgeschäden etc. ist ausgeschlossen, sofern derartige Schäden nicht auf einem groben Verschulden unsererseits beruhen. Die Gewährleistungsfrist beträgt, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, sechs Monate.

Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht:

Sowohl für unsere Lieferungen und Leistungen, als auch für von uns beauftragte Lieferungen und Leistungen und uns zustehende bzw. von uns zu leistende Zahlungen ist unser Werk in Oeynhausen Erfüllungsort. Baden wir als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten ausschließlich vereinbart. Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Auftraggebern und Auftragnehmern ist ausschließlich österreichisches Recht anzuwenden.

Salvatorische Klausel:

Sofern aus irgendeinem Grund einzelne Bestimmungen der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt und gelten anstelle der unwirksamen Bedingungen diesfalls solche Bedingungen, die redliche Geschäftspartner zur Erreichung des Zwecks der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Kenntnis der Unwirksamkeit rechtsgültig vereinbart hätten.

Konsumentenschutz:

Sollten wir ausnahmsweise Rechtsgeschäfte mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes durchführen, gelten die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen nur insoweit, als sie nicht den zwingenden Bestimmungen des vorgenannten Gesetzes widersprechen.

 Qualität ist uns wichtig

Deswegen erfüllt unser Unternehmen die Qualitätsanforderungen:

- Zertifizierung nach EN 1090-2 Execution class 3
- Zertifizierung nach EN ISO 3834-2

Ihr Partner für umfangreiche Projekte
Mit RK Metalltechnik haben Sie Ihren Partner für Großprojekte. Bereits mehrere Kunden haben sich uns anvertraut und auch uns dabei geholfen, Erfahrungen im Bereich Projektmanagement zu sammeln.
Kontakt

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